Wahlwerbung der BI zur Senkung der Kommunalabgaben - Sportplatz

Die BI hat auf einem Wahlblatt ein Rechenbeispiel für die Unterhaltungskosten des neuen Sportplatzes für Sie dargestellt und suggeriert, dass damit viel Geld "verschwendet" wird, dass man woanders besser einsetzen könnte.

Woher die 70.000 EUR kommen, entzieht sich unserer Kenntnis. Ein Blick in den Haushaltsplan zeigt: für den Sportplatz Bad Berka wurden 2012 50 TEUR, 2013 und Plan 2014 60 TEUR ausgegeben, den auch der Sportplatz in seiner jetzigen Form kostet Geld.

Damit bleiben dann im Rechenbeispiel nur noch 10 TEUR p.a. an Mehrkosten übrig, die nicht belegt sind. Belegbar ist, dass wir wir eine Sportanlage erhalten, die besser und häufiger als bisher nutzbar ist.

Und für dann 100 TEUR in 10 Jahren kann vielleicht eine halbe Anliegerstraße erneuert werden, wenn die Anlieger sich an den Kosten nach Satzung beteiligen. Für den Hochwasserschutz hat die Stadt für dieses Jahr Fördermittel in Höhe von 550 TEUR angemeldet. Und bezahlbare Kindergartenplätze haben wir in Bad Berka. Dafür werden über 1 Mio. EUR p.a. aufgewendet.

 

Und übrigens: Bei den wesentlichen Entscheidungen für den neuen Sportplatz hat die BI dafür gestimmt bzw. sich enthalten.

Anonyme Wahlwerbung

Liebe Wählerinnen und Wähler,

 

haben Sie auch ein anonymes Schreiben vom "freundlichen Wahlaufklärungsteam" erhalten? Und fragen Sie sich auch, warum es anonym ist?

 

Wir können sagen, von uns kommt das nicht. Unsere Wahlwerbung ist entsprechend gekennzeichnet.

 

Aber gern geben wir unsere Meinung zu den Punkten ab:

 

zu Punkt 1:

Es ist sicherlich allen klar, dass der Bürgermeister aufgrund seiner Funktion  ein Mandat ggf. nicht annehmen würde und dass dann andere Kandidaten auf der Liste nachrücken. Aber schon in seinem Wahlmotto hat er gesagt: "Ich werbe für die Kandidaten dieser Liste. Für eine gute Arbeit als Bürgermeister braucht es auch eine gute Arbeit im Stadtrat." Wir denken, Sie sind mündig genug, um Ihre Wahl zu treffen.

 

zu Punkt 2:

Wir gehen davon aus, dass der Wähler sich die Kandidaten vorher betrachtet und den für ihn idealen Kandidaten wählt. So vielfältig die Bevölkerung ist, so vielfältig sind die Kandidaten. Zum Thema Stimmenfänger: Nur bei der Bürgerinitiative zur Senkung der Kommunalabgaben gab es nach der Wahl 2009 eine Kandidaten, der sein Amt nicht antrat, und dafür rückte ein anderer Kandidat nach. Und bei uns und bei Pro Bad Berka gab es in der Legislatur einen Nachrücker, da jemand aus dem Stadtrat ausgeschieden ist. Ansonsten sind die Kandidaten mit den meistern Stimmen der jeweiligen Liste nach wie vor im Stadtrat vertreten.

 

zu Punkt 3:

Die Arbeit im Stadtrat ist sehr konstruktiv und unterschiedliche Auffasungen werden fair diskutiert. Ist ja normal, dass es diese gibt. Von daher ist ein klares Ja oder Nein besser als eine Stimmenthaltung. Denn wenn man wirklich "Ecken und Kanten" hat, dann steht man dazu auch bei der Abstimmung, und nicht nur in der Diskussion am Stammtisch. Und wenn alle eine Sache gut finden, ist es kein Abnicken, sondern dann sind alle einer Meinung.

 

zu Punkt 4:

Unserer Auffassung nach haben alle Stadträte für das Wohl der Stadt und seiner Bürger gearbeitet. Sicherlich gab es da auch unterschiedliche Auffassungen, die sich dann auch bei der Abstimmung geäußert haben. Aber meist haben alle an einem Strang gezogen.

 

Zusammenfassend lässt sich sagen: Wer anonyme Schreiben verschickt, ist feige und hat Angst, dass die aufgeführte Punkte gegen ihn verwendet werden.

Aber wir wissen, die Wählerinnen und Wähler sind klüger, als mancher Kommunalpolitiker meint.

Wichtig ist auf alle Fälle: Wählen gehen am 25. Mai oder die Briefwahl nutzen.