Wer sind wir?
Die Freie Wählergemeinschaft Bad Berka e. V. wurde 1990 von (kommunal-) politisch interessierten und engagierten Bürgern der Stadt Bad Berka als Alternative zu den etablierten Parteien gegründet. In der aktuellen Wahlperiode sind wir mit 3 Mandaten im Stadtrat vertreten und bilden mit Reiner Bode von Bündnis90/Grüne eine gemeinsame Fraktion. Ebenso gehören die Ortsteilbürgermeister von Bergern, Gutendorf, Meckfeld und Schoppendorf unserer Wählergemeinschaft an. Uns liegt Sacharbeit zum Wohle unserer Stadt am Herzen. Unsere Arbeit ist geprägt durch das unmittelbare Gespräch mit den Beteiligten und einer sachorientierten Beitrags- und Diskussionskultur im Stadtrat sowie den Ausschüssen.
Was wir machen!
Zu den kommunalpolitisch besonders relevanten Themen wie beispielsweise Bau und Verkehr, Finanzen und Steuern, Land- und Forstwirtschaft, Telekommunikation und Infrastruktur besitzen wir aufgrund der Berufserfahrung unserer aktiven Mitglieder eine hohe Fachkompetenz und setzen diese effektiv zum Wohle der Stadt ein. Wir sind jederzeit in der Lage, sinnvolle Projekte durch sachlich fundierte Anträge zu aktivieren und auf der anderen Seite die oftmals polemischen und populistischen Beiträge Anderer argumentativ zu entkräften.
Abseits des unmittelbar kommunalpolitischen Engagements sind unsere Mitglieder ausnahmslos in den Ortsteilen und Vereinen, ob auf sportlichem oder kulturellem Gebiet, aktiv.
Was wir wollen!
Weiterhin als treibende und positiv denkende Kraft in der kommunalpolitischen Auseinandersetzung aktiv sein und die zukünftigen Entwicklungen in Bad Berka und den Ortsteilen entsprechend unserem Motto für eine lebenswerte Stadt – für Jung bis Alt
in positivem Sinne anzuschieben und zukunftsfähig zu gestalten.
Ein wirksamer Hochwasserschutz wird unsere zentrale Aufgabe für Bad Berka in den kommenden Jahren sein. Aufgrund der topographischen Lage betrifft dies neben dem unmittelbaren Einzugsbereich der Ilm einschl. Tannroda und Sportplatzgelände auch die Zuflüsse aus Meckfeld, Gutendorf (Erfurter Tal) und Tiefengruben. Dazu wurden insbesondere nach den letzten beiden Starkregenereignissen 2013 und 2014 bereits umfangreiche Planungen beauftragt, deren Ergebnisse nunmehr vorliegen und in geeigneten Einzelmaßnahmen und zahlreichen Projekten zur Realisierung anstehen. Das bedeutet z.B. zwei Regenrückhaltebecken vor den Toren von Bad Berka, damit das Wasser nicht in den Ort gelangt. Diesen Planungsprozess haben wir konstruktiv und mit großer Sachkenntnis initiiert und begleitet. Auch die nunmehr anstehende Realisierungsphase erfordert weiterhin ein hohes Maß an Kompetenz. Die Einzelmaßnahmen sind in sinnvolle und für die Stadt finanzierbare Teilabschnitte entsprechend ihrer Priorität zu untergliedern, um sie im Haushalt darstellen zu können.
Besonders weisen wir darauf hin, dass unser Ortsteilbürgermeister Bodo Wolf bei der Bestandserfassung und Vorplanung für den Bereich Meckfeld und Gutendorf maßgeblich die Planungsgrundlagen zusammengetragen hat. Für die Umsetzung der in diesem Bereich geplanten Maßnahmen hat sich innerhalb unserer Freien Wählergemeinschaft ein eigens dafür zuständiges Projektteam gebildet, das sich zur Aufgabe gestellt hat, die anstehenden Planungen und Realisierungen fachkundig voranzutreiben.
Darüber hinaus gilt es, Synergien bei der Entwicklung der beiden geplanten Projekte „Wohngebiet Am Sandwege“ und „neue Klinikzufahrt“ zum Wohle der Bürger und der besonders betroffenen Bürger zu erkennen und in effektiven gesamtheitlichen und wirtschaftlichen Lösungen zu gestalten.
Aufgrund soliden Wirtschaftens, insbesondere in den letzten 6 Jahren unter Verantwortung unseres bisherigen Bürgermeisters Dr. Volker Schaedel, ist es gelungen, die Auflagen aus dem seinerzeit von der Kommunalaufsicht geforderten Haushaltssicherungskonzept mehr als nur zu erfüllen.
Der Schuldenstand konnte zwischen 2012 und 2018 von 2,9 Mio. EUR auf 0,9 Mio. EUR reduziert werden, gleichzeitig wurde die Rücklage ausgebaut.
Diese solide Finanzlage bietet die Möglichkeit, die freiwilligen Leistungen, wie beispielsweise Freibad, Stadtbibliothek, Bauhof, Sportstätten, Jugendzentrum, Coudray-Haus, Kurpark und Kurstadtangebote u. ä. nicht nur zu erhalten, sondern auch mit Augenmaß weiter zu entwickeln. Unser Anliegen dabei ist, darauf hinzuwirken, dass alle Bürger gleichermaßen an dieser Entwicklung und den Angeboten teilhaben, entsprechend unserem Motto für eine lebenswerte Stadt – für Jung bis Alt.
Solide Haushaltsführung bedeutet aber auch, auf der Einnahmenseite ebenfalls das soziale Gleichgewicht im Blick zu behalten, also Verursacher- und Solidarprinzip in Einklang zu bringen. Dazu gehört, über kommunale Steuern und Abgaben sachlich zu beraten und zu diskutieren, ohne dem weit verbreiteten populistischen Ansatz der Totalverweigerung zu folgen.
Beide Projekte fanden und finden unsere grundsätzliche Zustimmung. Im bisherigen Planungsprozess hat sich jedoch eindeutig herauskristallisiert, dass unsere Partner, sowohl das Landratsamt als verantwortlicher Schulträger als auch die Rhön Klinik AG als Projektträger oder Nutznießer der Maßnahmen, bestrebt sind, die Stadt Bad Berka über die Maßen, ob direkt oder indirekt, finanziell mit den Projektkosten zu belasten. Hier gilt
es, eine kritische Distanz zu den Beteiligten zu wahren und nicht im vorauseilenden Gehorsam städtische Ressourcen zu verschwenden. Diesem Grundsatz sind wir in den letzten Jahren gefolgt und werden dies auch weiterhin im Sinne der Stadt Bad Berka durchsetzen.