25. SR-Sitzung am 24. Januar 2011

In der Sitzung wurde ein Verkehrskonzept zur Kreuzungssituation Bachstraße / Tiefengrubener Straße durch das Ingenieurbüro PTV aus Erfurt vorgestellt, dass im Auftrag vom Straßenbauamt Mittelthüringen, dem Kreis Weimarer Land und der Stadt Bad Berka ertellt wurde. Im Ergebnis wird deutlich, dass durch eine veränderte Steuerung der Ampeln im Stadtgebiet eine wesentliche Entlastung gerade im Bereich Tiefengrubener Straße erreicht werden kann. Die Umsetzung muss vom Straßenbauamt beauftragt werden. Wann eine Realisierung erfolgen kann, ist noch nicht bekannt.

Bestätigt wurde durch den Stadtrat das Jahresergebnis 2009 für den Eigenbetrieb Kommunale Wohnungen, dass einen Fehlbetrag von über 90.000 EUR aufweist.

Zum zweiten Mal beschlossen wurde eine Aufwandsentschädigungssatzung für die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr, da es hier noch Änderungen auf Grund von Hinweisen der Kommunalaufsicht gab.

Im Rahmen einer Mitteilungsvorlage wurde das Ergebnis der Machbarkeitsstudie Breitbandversorgung für Bad Berka und seine Ortsteile vorgestellt. Hier zeigt sich, dass der vorhandene Ausbaugrad von gar nicht versorgt bis sehr gut versorgt reicht. Die Ortsteile Bergern und Schoppenddorf werden demnächst wie bereits Tannroda über das 100-Orte-Programm der Thüringer Netcom mit DSL versorgt, Tiefengruben wird mit städtischen Mitteln und mit Fördermitteln der Breitbandinitiative demnächst ebenfalls von der Thüringer Netcom mit DSL versorgt. Für Gutendorf und Meckfeld sind Maßnahmen zu prüfen.

Ebenfalls als Mitteilungsvorlage wurde die Beitragsrechtliche Abrechnung der Straßenbaumaßnahmen "Auf der Harth" durch die Verwaltung vorgestellt. Die Verwaltung sieht eine Abrechnung in drei Anlagen vor. Eine Anlage ist der Bereich zwischen Domagkstraße und Auf der Harth vor den Garagen, eine Anlage die Straße "Auf der Harth" von Robert-Koch-Allee bis Domagkstraße und eine Anlage der Plattenweg. Da demnächst die Schlussrechnung für die Baumaßnahme Plattenweg gelegt wird, könnte dann die Maßnahme im Bereich Plattenweg abgerechnet werden und die Anlieger erhalten ihre Beitragsbescheide. Für den Umring Auf der Harth werden Beiträge erst fällig, wenn auch der Abschnitt vom Plattenweg zur Domagkstraße fertiggestellt ist. In der Diskussion der Stadträte gibt es Überlegungen, eventuell einen Beschluss zu fassen, der alle drei Anlagen zu einer Erschließungs- und damit auch Abrechnungseinheit zusammenfasst. Hierzu bedarf es allerdings noch entsprechender Informationen durch die Verwaltung.

Das neue Wohngebiet "Am Walpertal" wird zukünftig "Zabnoer Straße" heißen. Damit wird eine weitere Städtepartnerschaft im Ortsbild sichtbar.

Zudem wurde auch der Auslegungs- und Billigungsbeschluss für die Veränderungen im Bereich des Rewe-Marktes am Busbahnhof gefasst. Der Investor plant, den jetzigen Rewe-Markt und den Getränkemarkt als eine Einheit zusammenzulegen und im Bereich der Gaststätte "Fuchsbau" soll ein Textil- oder Sonderpostenmarkt entstehen. Verhindert werden konnte durch die Stadt die Ansiedlung eines Schuh- und Drogeriemarktes, was gerade mit Blick auf die Innenstadt wichtig war. Das Vorhaben wird demnächst öffentlich ausgelegt und jeder kann sich informieren und Anregungen bzw. Bedenken vorbringen.

Im nichtöffentlichen Teil wurde u.a. der Auftrag für den weiteren Abriss der Papierfabrik in Tannroda vergeben.