39. SR-Sitzung am 7. Mai 2012

Eine Vielzahl der Tagesordnungspunkte betraf Mitteilungsvorlagen der Verwaltung:

Die Schul- und Kreisumlage, die die Stadt an den Kreis im Jahr 2012 zu zahlen hat, wurde festgelegt. Zu zahlen sind 2.009.203 EUR Kreisumlage (1.851.375 EUR in 2011) und 420.179 EUR Schulumlage (367.068 EUR in 2011). Das sind 115.437 EUR mehr als im Haushalt geplant.

Der Prüfbericht bezüglich der Eignung von einfachen Bebauungsplänen zur Beseitigung städtebaulicher Missstände wurde vorgelegt. Insgesamt 27 Standorte im Außenbereich wurden dabei untersucht. Über die Details und das weitere Vorgehen wird der Bauausschuss beraten.

Das Bauprogramm für die Sanierung der Musikmuschel wurde vorgestellt. An die Musikmuschel wirde eine behindertengerechte Toilette angebaut. Zum Platz hinterm Schützenhaus wird eine Pergola errichtet. Die Bänke werden erneuert und es werden zwei Sonnensegel errichtet, um die Besucher vor Sonneneinstrahlung zu schützen.

Die schon seit langem in Vorbereitung befindliche neue Anbindung des Parkplatzes Bleichstraße an die Alte Blankenhainer STraße nimmt Gestalt an. Baubeginn soll im Juli 2012 sein.

Die Freifläche vor dem Wohnblock Bachstraße 16-20 wird gestaltet. Statt Beton entsteht eine Grünfläche und wertet das Umfeld auf. In diesem Zusammenhang wird auch die Zufahrt zu den Gebäuden Bachstraße 7-13 neu errichtet.

Durch den Stadtrat beschlossen wurde die Änderung des Bebauungsplanes "Hinter den Gärten" in Bergern. Hier wird die Nutzungsart von Dorfgebiet in Wohngebiet geändert.Zudem wird der Vorhaben- und Erschließungsplan "Sophienheilstätte" in München aufgehoben, da der geschlossene Durchführungsvertrag nicht erfüllt wurde.

Beschlossen wurde das Bauprogramm für eine neue Straßenbeleuchtung in der Bergstraße, da die EON die Stromleitungen erneuert und die Errichtung eines Zaunes an einem städtischen Grundstück im Gewerbegebiet, damit hier Müll- und Bauschuttablagerungen verhindert werden..

Im nichtöffentlichen Teil wurde u.a. der Auftrag zur Umgestaltung des ehemaligen Kohlenplatzes an der Tannrodaer Straße vergeben. Hier entstehen Stellplätze und eine Grünfläche und ein weiterer Schandfleck verschwindet.