36. SR-Sitzung am 30.01.2012

 

Auf der Tagesordnung im öffentlichen Teil stand ein Antrag der Fraktion SPD/Bündnis 90/Die Grünen und Pro Bad Berka zur Beantragung von zwei Fußgängerüberwegen. Dieser wurde in den Bauauschuss zur weiteren Beratung überwiesen. Zudem wurde der Bericht des Bürgermeisters über rechts- und linksextremistische Strömungen in Bad Berka verlesen.

In Vorbereitung der Bürgermeisterwahl wurden der Wahlleiter und dessen Stellvertreterin gewählt.

Des Weiteren wurde das Wirtschaftsjahr 2010 des Eigenbetriebes Abwasser bestätigt werden. Informationen gab es zum Bearbeitungsstand Flächennutzungsplan und zur Sanierung und Umbau des Stadions. Hier liegt jetzt eine Fördermittelzusage des Landes vor (40%). Derzeit ist aber nicht geklärt, wie die Stadt ihren Eigenanteil darstellen kann.