Stadtrat am 22. März 2021

Wegen Corona fand die erste Stadtratssitzung im neuen Jahr erst am 22. März statt.

Auf Antrag der Linken wurde die Sitzung auf 2 Stunden begrenzt, damit konnten nicht alle Punkte abgearbeitet werden und eine weitere Sitzung ist erforderlich. Dabei sind die Bedingungen im Zeughaus auch unter Pandemiebedingungen ausreichend.

Auf den Weg gebracht wurde die weitere Entwicklung des Ilmparadieses und des Umfeldes. Im Rahmen einer Ausschreibung wird ein Investor gesucht, der dort ein touristisches Angebot umsetzen will. Parallel wird auch das Umfeld, Schlängelweg und Fortführung der Ilmpromenade, planerisch weiter entwickelt.

Der Bebauungsplan für das neue Wohngebiet in Tannroda wird formal noch einmal ausgelegt, damit ist leider wieder etwas Zeit für die potentiellen Bauherren verstrichen.

Die Finanzierung der geplanten Erweiterung des Sanitärbereiches am Ilmtalstadion ist gesichert. Damit konnten auch das Bauprogramm beschlossen und der Planer beauftragt werden. Damit werden zudem auch die Voraussetzungen geschaffen, um das Tribünengebäude perspektivisch zu entwickeln. 

 

Corona-Testzentrum in Bad Berka

Wer die Presseartikel zum Corona-Testzentrum in Bad Berka verfolgt hat, gewann den Eindruck, der Kneippverein Bad Berka würde hier die tragende Rolle spielen. Die wahre Geschichte ist eine andere.

Der Kneippverein hat am 12.03. in der Lokalpresse verkünden lassen, dass ab 17.03. um 15 Uhr im Coudrayhaus Bad Berka ein Testzentrum eröffnet, organisiert durch das Gesundheitsamt und den Kneippverein. Dies war eine Falschmeldung, da das Gesundheitsamt weder angefragt wurde noch Personal dafür zur Verfügung hat.

Der Bürgermeister lies sich vom aufgebauten Zeitdruck leiten, anstatt in Ruhe eine solche Sache zu organisieren, bei der eine Vielzahl von Anforderungen erfüllt werden müssen. Deshalb sollte die Zentralklinik übernehmen. Diese konnte nur mit Räumen und der Organisation aushelfen, Personal konnte sie nicht abstellen. Deshalb wurde wenige Stunden vor der geplanten Eröffnung die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr angefragt, ob sie aushelfen können. Und da die Feuerwehr eine schnelle Truppe ist und die Zentralklinik Partner der Feuerwehr Bad Berka ist, wurde sich bereit erklärt, die Besetzung des Testzentrums zu übernehmen und seit 17. März kann man sich Mittwochs und Freitags testen lassen.

Deshalb gebührt der alleinige Dank der Zentralklinik Bad Berka und den Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Bad Berka, die diese zeitintensive Tätigkeit ehrenamtlich in ihrer Freizeit übernehmen.

 

Lauf in den Frühling 2021 abgesagt

Durch die Verlängerung der Corona-Verordnung bis zum 15.03.2021 kann der Lauf in den Frühling in diesem Jahr leider nicht stattfinden.

Neuer Termin: 12.03.2022

 

Haushalt 2021 beschlossen

In der Stadtratssitzung am 16. November 2020 wurde der Haushalt für das Jahr 2021 einstimmig beschlossen. Näheres erfahren Sie hier.

 

 

TLZ vom 02.09.2020 zum Rücktritt von Sebastian Lutterberg als Stadtrat

 

Bei seinem "Abschied" wird uns vorgeworfen, zum Haushalt 2020 überzogene Forderungen gestellt zu haben. Zudem hätten wir unsere Änderungswünsche nicht im Vorfeld kommuniziert, wie es die CDU gemacht habe.

Schon immer werden Änderungsanträge zur Haushaltsdebatte eingebracht, dort diskutiert und dann abgestimmt. Das ist ein im Stadtrat Bad Berka bewährtes Verfahren. 

Lediglich Herr Jahn hat als Stadtrat seine Anträge zum Haushalt vorab verteilt, seit seiner Wahl zum Bürgermeister gab es keine Änderungsanträge der CDU-Fraktion.

Die Forderungen waren auch nicht überzogen, sondern notwendig, da der Bürgermeister einen Haushaltsentwurf vorgelegt hatte, der zu einem Defizit im Verwaltungshaushalt geführt hätte.

Solide Finanzpolitik spielt für uns eine sehr wichtige Rolle und wir werden uns auch weiterhin dafür stark machen.